Laudatio

Von Albert Camus stammt der bittere Satz: „Die Presse besitzt ihre Zuhälter und ihre Polizei. Der Zuhälter erniedrigt sie, der Polizist knebelt sie und jeder beruft sich auf den anderen, um seine Machtübergriffe zu rechtfertigen“. Es gibt wieder Anlass, über diesen Satz nachzudenken.

Journalisten, die über ihr Metier nachdenken sollen, geraten allerdings leicht in die Situation eines Tausendfüßlers, der sich überlegt, mit welchem Fuß er anfangen soll: Er verhakt sich dann leicht. Wir Journalisten sind nicht sehr gut beim Definieren unseres Selbstverständnisses, wir überlassen das Feld gern den ahnungslosen, aber ungehetzten Kommunikationswissenschaftlern. In Redaktionskonferenzen ist das diskussionsfreudige Klima verschwunden, offenbar haben die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, in die viele Zeitungen geraten sind, und die Existenzängste nicht weniger Redakteure damit zu tun. Der alte Satz „wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ hat durchaus wieder Bedeutung. Oft ist es auch so, dass wir mit dem vertieften Nachdenken über unser Tun solange warten, bis wir pensioniert oder sonst wie abgefunden sind. Beides steht bei mir, so viel ich weiß, nicht an. Aber die Verleihung von Journalistenpreisen „für kritischen Journalismus“ unter dem Motto „Gründliche Recherchen statt bestellter Wahrheiten“ ist eine Aufforderung, sich als Tausendfüßler zu versuchen.

Es liegt nahe, bei Cicero zu beginnen, weil das Wort Pressefreiheit in diesem Zusammenhang so oft gefallen ist wie schon lange nicht mehr. Das Monatsmagazin Cicero ist in den vergangenen Monaten erst so richtig bekannt geworden – es gibt bekanntlich keinen Schaden, bei dem nicht auch ein Nutzen dabei ist - weil erstens Staatsanwaltschaft und Polizei den Fehler gemacht haben, die Redaktion und auch noch gleich die Privatwohnung eines Journalisten zu durchsuchen, und weil zweitens der bis gestern amtierende Bundesinnenminister diesen Fehler auch noch heftig verteidigt und so getan hat, als mache sich jeder, der die Durchsucherei und Beschlagnahmerei kritisiert, zumindest der versuchten Strafvereitelung schuldig. Diese Maßnahmen und die Maßlosigkeit des Innenministers Schily sind oft genug kritisiert worden; sie interessieren mich an dieser Stelle weniger.

Mich interessiert, wie es so weit hat kommen können, dass Razzien in Redaktionen und in den Privatwohnungen von Journalisten beinah zum strafrechtlichen Alltag gehören. Das Ganze geht ja mittlerweile so weit, dass die Wohnungen von Richtern durchsucht werden, weil sie einen Journalisten kennen. In dem Fall, der heute vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt wurde, haben die Ermittlungsbehörden einer Richterin unterstellt, dass sie einem Journalisten Informationen über einen Haftbefehl gegeben habe (was nach der Chronologie der Ereignisse völlig  ausgeschlossen war); und weil ja eine Wohnungsdurchsuchung in diesem Land relativ leicht erhältlich ist, hat die Polizei bei dieser Gelegenheit auch gleich E-Mails und Handyverbindungen eingesammelt – ohne dass eine Telefonüberwachung angeordnet war. So leicht geht das heute, und so wenig Protest gibt es dagegen. Offensichtlich hat die Pressefreiheit ihre Kraft verloren. Man schätzt sie nicht mehr, man fürchtet sie nicht mehr. Ich fürchte, das hat auch mit dem Journalismus zu tun, mit dem Journalismus, wie er sich heute darstellt.

Nach der Spiegel-Affäre hat man sich das eigentlich nicht mehr vorstellen können. Aber der Fall Cicero ist ja mitnichten ein Einzelfall. Schon seit Jahren wird durchsucht und beschlagnahmt, was das Zeug hält. 1962, beim Spiegel, musste noch ein Vorwurf herhalten, der Tradition hat, wenn er herrschenden Politik eine Kritik nicht passt: Landesverrat. Heute reicht es schon drei Nummern kleiner, um eine Razzia gegen Zeitungs- und Fernsehhäuser anzuordnen: Durchsucht wird wegen des Verdachts der „verbotenen Mitteilung über eine Gerichtsverhandlung“ oder wegen der „Beihilfe zur Verletzung des Dienstgeheimnisses“. Wenn sich also ein Redakteur, unter Berufung auf sein Zeugnisverweigerungsrecht, weigert zu sagen, was er weiß und woher er brisante Informationen hat – dann wird eben durchsucht. So einfach ist das geworden. Warum? Wohl auch, weil die Pressefreiheit in Verruf geraten ist.

Die Presse sei ein „ständiges Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern in Parlament und Regierung“, heißt es im Spiegel-Urteil von 1965. Eine „freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse“ sei ein „Wesenselement des freien Staates“. So schrieb das Bundesverfassungsgericht vor vierzig Jahren. Für einen solchen Satz haben vor 160 Jahren in Deutschland Demokraten wie Johann Georg August Wirth auf den Barrikaden gekämpft, für einen solchen Satz wurde Jakob Philipp Siebenpfeiffer in Landau ins Gefängnis geworfen, und musste dort, wie es den Gefangenen damals zur Auflage gemacht wurde, wöchentlich drei wollene Socken stricken. Hätte er geahnt, dass sein Satz eines Tages vom höchsten Gericht so gerühmt werden würde und hätte er lesen können wie sich unser heutigen Preisträger diesem Ruhm würdig erweisen – er hätte vor Freude sechs paar Socken gestrickt.

Das Spiegel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts stammt von 1965. Es war der Höhepunkt im Leben der Pressefreiheit in Deutschland. Vierzig Jahre später ist festzustellen, dass mit den feierlichen Sätzen des Urteils umgegangen wird wie das eine deutsche Familie mit dem Weihnachtsschmuck tut: Einmal im Jahr wird der glitzernde Tand an den Baum gehängt – und dann wieder weggepackt. Das Spiegel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts stammt, wie gesagt, von 1965. Das Spiegel-Urteil von heute wird auf diversen Medien-Tagen und auf den Redaktions-Flur-Gesprächen gefällt. Es fällt nicht mehr so feierlich und nicht mehr so respektvoll aus, das große Leitmedium ist der Spiegel nicht mehr – und das hat damit zu tun, das Mainstreaming, das Schwimmen im Strom, wie es der Spiegel heute pflegt, eigentlich nicht zu den Hauptaufgaben des Journalismus gehört. Im Zweifel schwimmt guter Journalismus gegen den Strom. Unsere Preisträger zeigen, wie aufregend, wie spannend, wie aufklärerisch das sein kann. Ich habe schon etlichen Preis-Jurys angehört: Noch nie habe ich eine solche Fülle von ausgezeichneten Arbeiten lesen dürfen.

Ich habe soeben von den Medientagen gesprochen, auf denen immerhin noch über Anspruch und Wirklichkeit der Pressefreiheit nachgedacht wird. Ansonsten, das soll man sich nichts vormachen – siehe die Vielzahl der Durchsuchungsaktionen – interessiert sie eigentlich keinen mehr. Die Pressefreiheit steht zwar nach wie vor in der Verfassung, aber dort steht bekanntlich viel, was nicht unbedingt zu den heutigen Herzensangelegenheiten zählt, zum Beispiel der Satz „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit
dienen“.

Es gibt eine Reihe von wirtschaftsfinanzierten Interessengruppen wie „Bürgerkonvent“ oder die „Initiative soziale Marktwirtschaft“ (die Preisträgerin Brigitte Baetz hat sich ihnen gewidmet) die gerne dafür werben, dass es nicht nur Grundrechte, sondern auch Grundpflichten gibt und die solche Grundpflichten auch gerne ins Grundgesetz aufgenommen sähen. Über die Grundpflicht, die schon in der Verfassung steht, sieht, hört und liest man bei diesen Initiativen leider sehr wenig: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebruch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen“. Ich wünsche mir von den vielen sogenannten Reforminitiativen, die ja mit allerlei Kampagnen den Wandel in Deutschland fordern, ich wünsche mit von diesen Reforminitiativen einmal eine schöne Anzeigenserie zu diesem schönen Artikel 14 Absatz 2 des Grundgesetzes, vielleicht auch herunter ladbare, fertige Beiträge für Hörfunksender und die Vermittlung von Interviewpartnern, die erzählen können, was aus diesem Satz alles folgt und wie man ihn für Reformen nutzbar machen kann.

Wer heute die Pressefreiheit verteidigt, der kommt schnell in den Verdacht, ihre Missstände zu goutieren: die Entgleisungen im Boulevard-Journalismus, den Schwachsinn unsäglicher Talkrunden im Nachmittagsfernsehen, eine oberflächliche journalistische Nassforschheit, die um sich greift, eine potente Ahnungslosigkeit, die auch daher rührt, dass in Ausbildung und Archive nicht mehr so viel investiert wird wie früher. Wer heute die Pressefreiheit verteidigt, der kommt in den Verdacht, die aggressive Rechthaberei zu loben, die sich in jüngerer Zeit vor allem bei der journalistischen Begleitung der sogenannten Reformpolitik gezeigt hat. Es gab eine zunehmende Neigung der journalistischen Elite, sich an die Stelle des Souveräns, des Wählers also, zu setzen, und ihm, in fürsorglicher Bevormundung, einzureden, welche Reformen er braucht, auch wenn sie ihm schaden. Journalisten wollten immer radikalere Reformen und sie empfahlen auch gleich die politischen Konstellationen, in denen sich diese verwirklichen lassen – so kam es im vergangenen Wahlkampf zu einer partiellen Selbstgleichschaltung des deutschen Spitzen-Journalismus. Es hat sich dann allerdings gezeigt, dass die Wähler den Medien in Sachen Differenziertheit weit überlegen waren. Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Ich bin der Meinung, dass zur Pressefreiheit auch die Freiheit zur notfalls auch selbstschädigenden Kampagne gehört, wie wir sie in jüngerer Zeit erlebt haben. Ich meine aber auch, dass sich jeder blamiert, so gut er kann. Man schadet sich halt, wenn man so arbeitet.

Der Otto-Brenner-Preis heißt „Preis für kritischen Journalismus“. Kritischer Journalismus: das sollte eigentlich eine Tautologie sein, ist es aber nicht. Zu beklagen ist eine Tendenz zur Vermischung von Information und Unterhaltung. Zu beklagen ist die Vermischung von Journalismus und PR. Zu beklagen ist die Verquickung von Journalismus und Politik, die Tatsache also, dass sich immer mehr Journalisten zu Büchsenspannern und Handlangern machen lassen. Zu beklagen ist also eine Tendenz zur Berlusconisierung der deutschen Medienlandschaft. Unter dem Mantel der Pressefreiheit verstecken sich auch allerhand Scharlatanerie und Dreistigkeit. Es gibt bunte Blätter, die ihr Geld damit verdienen, erfundene Interviews zu veröffentlichen. Es gibt Blätter, deren Exklusivgeschichten sich allenfalls durch exklusive Lügen auszeichnen. Das alles gibt es allerdings schon ziemlich lange, wenngleich sich die Emanationen heute vervielfachen. Das Vergnügen am Komischen und Kuriosen, am Absonderlichen und Spektakelhaften ist früher auf dem Jahrmarkt befriedigt worden. Heute haben Medien diese Aufgabe übernommen. Es mag ja sein, dass dabei sozial wertvolle Emotionen freigesetzt werden – nur: was hat das mit Journalismus zu tun? Ein Journalismus, dem es ausschließlich darum geht, möglichst hohe Einschaltquoten und möglichst hohe Auflagen zu erzielen, ganz gleich mit welchen Mitteln, ist ein ganz normaler Wirtschaftsbetrieb. Er ist nicht besser und nicht schlechter als ein Hersteller von Taschenrechnern oder Plastikfolien. Im Grundgesetz gibt es allerdings zu Recht keinen Artikel, der die Herstellung von Taschenrechnern oder Plastikfolien schützt.

Der Ruf des Journalismus hat gelitten – und mit ihm leidet der Wert der Pressefreiheit. Wie sehr er gelitten hat, dafür sind die steigenden Zahlen von Durchsuchungs- und Beschlagnahmeaktionen ein Indiz. Ein Indiz ist vor allem die in der Regel eher matte Reaktion der Öffentlichkeit darauf. Beschlagnahmeaktionen in Redaktionen werden betrachtet und bewertet wie die Durchsuchungen in Wurstfabriken: Irgendetwas Verdorbenes wird sich schon finden. Heute, im 56. Jahr des Grundgesetzes, ist die Pressefreiheit ein einbalsamiertes Grundrecht. Sie ist prächtig präpariert von den Verfassungsrichtern in Karlsruhe, so dass sie fast ausschaut wie lebendig. Aber nur fast: Von Zeit zu zeit wird das Tier abgestaubt, der Biologielehrer stellt es vor der Klasse auf und erzählt dann, was das Tier gemacht hat, als es noch gelebt, gejagt und gefressen hat.

Manchmal geschieht ein Wunder – dann wird die Pressefreiheit gefährlich lebendig. Viele dieser Wunder haben früher im Spiegel gestanden, der einmal die große Schule des deutschen Journalismus war. Man braucht solche Nachrichtenmagazine, man braucht solche Zeitungen, die das leisten können, weil die Demokratie immer wieder solche Wunder braucht. Wenn so ein Wunder geschieht, wenn die Pressefreiheit also den Mächtigen nahe rückt, wenn sie also einen wirklichen Großskandal entdeckt, wie in jüngerer Zeit den Spendenskandal Helmut Kohls, den Schwarzgeldskandal der hessischen CDU oder den VW-Skandal, dann ist das eine Sternstunde des Journalismus. Aber so ein Skandal hält leider meist nur für gewisse Zeit, denn alsbald wird schon wieder, wie es im Jargon heißt, eine andere Sau durchs Dorf getrieben. Es fehlt, in der Politik wie in den Medien, der lange Atem. Gleichwohl: Die Wochen, in denen investigativer Journalismus in die dunklen Ecken unseres Gemeinwesens leuchtet, haben auch mir eine Kompetenz der Medien wieder gezeigt und gelehrt, an der ich immer wieder zu zweifeln beginne: Die Aufklärungs- und Aufdeckungsmacht der Presse, ihre überlegene Aufdeckungskompetenz. Ich sage das als ein politisches Journalist und Leiter eines politischen Ressorts, der früher einmal Richter und Staatsanwalt war.

Die Staatsanwaltschaft hat bekanntlich alle möglichen Zwangsmittel zur Verfügung, bis hin zum Haftbefehl. Täuscht mein Eindruck, dass Publizität (die gut belegte Enthüllungsgeschichte, die untermauerte Analyse, der pointierte Leitartikel dazu) bisweilen ein wirksameres Mittel sein kann? Die Macht und die Kraft der Medien kann bei der Aufklärung politischer Skandale mit strafrechtlichem Einschlag in besonderer Weise deutlich werden – gerade dann, wenn man die Rolle der Medien vergleicht mit der bescheidenen Rolle, die dabei Richter und Staatsanwalt spielen. Welcher der großen politischen Skandale der Bundesrepublik ist eigentlich strafrechtlich aufgearbeitet worden? Die Instrumente des Strafrechts kratzten, wenn überhaupt, dann ziemlich an der Oberfläche. Die politischen Krisen mit strafrechtlichem Einschlag sind nicht wirklich gefährlich – solange sie aufgedeckt werden können. Gefährlich wird es, wenn sie nicht mehr aufgedeckt werden können.

DER KIKERIKI-JOURNALISMUS

Nicht jede Woche und nicht jeden Monat kann ein Großskandal entdeckt werden. So etwas kostet im übrigen viel Zeit und Kraft und redaktionelle Kapazitäten. Gern tut unsere Branche, gern tun Verleger, die diese redaktionellen Kapazitäten aus Kostengründen nicht mehr so sehr gern vorhalten wollen, so, als sei das nicht weiter tragisch, weil es ja angeblich nicht so schwer sei, zu Exklusivgeschichten zu kommen. Das führt zu einer besonderen Art von journalistischer Kreativität: Wenn etwa über die Vermögens- oder eine Reichensteuer diskutiert wird, schlägt man sein Verzeichnis der üblichen Verdächtigen in der Union oder SPD auf. Schon bevor man mit ihnen gesprochen hat, weiß man, dass hinterher die Schlagzeile „Streit in der SPD (bzw. Union) geht weiter/spitzt sich zu“ berechtigt sein wird. Am nächsten Tag reagieren darauf andere, darunter vielleicht Kanzler bzw. Kanzlerin. So entstehen aus vier Telefonaten oder zwei Morgeninterviews Ermahnungen im Präsidium, neue Stellungnahmen, Forderungen der Fraktionen, Machtworte – also Politik.

Diese Art von Exklusiveritis ist eine journalistische Krankheit. Sie gehört zum Formenkreis des Kikeriki-Journalismus, also der aufgeregten Kräherei, die seit einiger Zeit unsere Publizistik prägt.

Vor einiger Zeit, zum 15. Jahrestag der deutschen Einheit, habe ich in einem Leitartikel darüber nachgedacht, ob man dem Land aus diesem Anlass nicht eine Ent-Hysterisierungs-Behandlung schenken sollte – sagen wir, zum Ausprobieren, erst mal für zehn Wochen: In dieser Zeit müsste dann in Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen auf alles Aufgeblasene, auf Wichtigtuereien und Hypertrophien verzichtet werden, gleichfalls auf die Wiederholung des immer Gleichen und auf die Produktion von Nachrichten, wenn es keine Neuigkeiten gibt. Nach Ablauf der Zehn-Wochen-Frist würde man dann erfahren, dass die neue Bundesregierung schon ordentlich arbeitet – weil ihre Mitglieder nicht damit beschäftigt waren, in Talkrunden zu sitzen. Aber das liefe auf den ebenso revolutionären wie verfassungswidrigen Vorschlag hinaus, den Journalismus für zehn Wochen mehr oder weniger einzustellen; und unsere heutige Preisverleihung müsste dann womöglich mit gutem Beispiel vorangehen und das wäre gar nicht gut, weil wir uns hier ja vor Augen halten, wie guter Journalismus aussieht.

Nehmen wir das aufregende Feature unseres ersten Preisträgers, nehmen wir den Beitrag von Marcus Rohwetter vom 6. Oktober 2005 aus der Wochezeitung Die Zeit: Er handelt von internationalen Anwaltskanzleien, die komplette Gesetzesvorlagen entwerfen und sich so zum Gebrechlichkeitspfleger für den Gesetzgeber machen. So war es etwa beim Gesetz über Öffentlich-Private-Partnerschaften, das erst vor kurzem in Kraft trat. Rohwetter befasst sich mit weltweit operierenden Rechtskonzerne, aus deren Expertisen die Politik abschreibt, und deren Handschrift sich im Gesundheits-, Energie-, Telekommunikationsrecht und Arbeitsrecht wiederfindet. Rohwetters ausgezeichneter Text ist ein Musterbeispiel für aufklärend-aufdeckenden Journalismus. Es handelt sich um einen Schlüssel-Text, der auch einem Fachmann den Kopf aufsperrt. Hier zeigt sich die Kraft, die Qualitätsjournalismus haben kann.

Ein Text ist nicht automatisch dann gut, wenn er „modern“ oder „modisch“ ist, wenn er also etwa im neoliberalen Zeitgeist schwimmt. Er ist dann gut, wenn er aufklärt, wenn er vor Gefahren warnt.

An dieser Stelle passt eine meiner Lieblingsgeschichten, die vom Huhn und vom Schwein. Eines Tages schlug das Huhn dem Schwein eine enge Zusammenarbeit vor. Das Huhn sprach also von Kooperation, es sprach von Fusion und es schwärmte von den Chancen, die darin stecken – nach einer „gewissen Durststrecke am Anfang“ freilich. Das Schwein hörte sich die Sache schweigend an und fragte dann, wie die Sache denn genau aussähe. „Wir gründen die Firma „ham and eggs“ sagte das Huhn. Darauf das Schwein irritiert: „Du bist verrückt, das bedeutet doch meinen sicheren Tod!“ Das sei der Sinn einer Kooperation, bemerkte das Huhn trocken.

Pfiffige Redenschreiber bei Firmen wie Daimler und Mannesmann oder bei Ex-Firmen wie Dasa und Hoechst schreiben oder schrieben ihren Vorstandsvorsitzenden womöglich zur Feier des Tages solche Geschichten gern in die Ansprache; beim Vortrag schmunzelt dann die gemischte Runde der Vorständler und Aufsichtsräte der fusionierten Firmen A und B, weil sich natürlich keiner der Herren in der Rolle des Schweins sieht. Das ist verständlich, denn ihnen geht es ja auch nicht an den Kragen und wenn, dann ist die Freisetzung gut abgesichert. Schon eher sind die Mitarbeiter der fusionierten Firmen in der Rolle des armen Schweins, weil bei einer Fusion üblicherweise ein nicht geringer Teil von ihnen geopfert, also entlassen wird.

Solche Massenentlassungen gehören zu den wenigen Gelegenheiten, bei denen die Verachtung der Schwachen, der Verlierer und der Ausgesonderten der Märkte sich in den Medien noch vorübergehend in empathische Resignation verwandelt: „Mein Gott, die armen Leute, aber was soll man machen, die Globalisierung!“ Nach kurzer Kondolenz fährt man, als handele es sich um Trauerarbeit, noch angestrengter damit fort, die „Entzauberung des Sozialstaats“, den „Abschied vom Sozialpatriotismus“ und die „Entmachtung des Tarifkartells“ zu beschwören, vom „verlogenen sozialen Frieden“ zu reden, über die lähmende „Konsensgesellschaft“ und das „Hochsteuerland“ Deutschland zu klagen. So soll die Notwendigkeit dokumentiert werden, den Sozialstaat nicht nur zu redimensionieren, sondern ihn Schicht um Schicht abzubauen. Beginnend in den neunziger Jahren hat eine wuchtige Kampagne erst die Sprache, dann das Denken erobert, die Medien haben dabei mitgewirkt: Es begann damit, dass aus dem sozialen Netz die soziale Hängematte wurde und statt von der Massenarbeitslosigkeit vom kollektiven Freizeitpark die Rede war; mittlerweile wird die Kürzung von Arbeitgeberbeiträgen zur Rentenversicherung als „Beitrag zur Generationengerechtigkeit“ verkauft und eine allgemeine Lohnsenkung als Rezept zur Gesundung des Landes ausgegeben.

Die Verbetriebswirtschaftlichung des Gemeinwesens ist über Jahre hin zumal in den Wirtschaftsteilen der deutschen Zeitungen wie ein Dogma verkündet worden. Es gibt in der Nachkriegsgeschichte kaum eine andere Frage, in der die veröffentlichte Meinung über Jahre hin so eng, so undifferenziert, so festgefügt gewesen wäre wie hier. Alle anderen politischen Fragen wurden und werden kontrovers diskutiert. Diese nicht. In allen anderen politischen Fragen gibt es ein breites Spektrum von Meinungen. Hier nicht. Die veröffentlichte Meinung zu Fragen der Verteidigungspolitik, der Außenpolitik, der Rechtspolitik oder der inneren Sicherheit waren und sind weit gefächert. Die Meinungen zur Wirtschaftspolitik nicht. Sie unterscheiden sich in der Darstellungsform, nicht im Inhalt. So stieg das Recht auf ungestörte Investitionsausübung auf zum ungeschriebenen deutschen Super-Grundrecht. Artikel 1: „Der Standort Deutschland ist unantastbar. Ihn zu schützen und zu fördern ist oberste Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.“ Absatz 2: „Die ungestörte Investitionsausübung ist gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Umweltschutz, zum Datenschutz, zum Kündigungsschutz oder zu sonst ihn beeinträchtigenden Maßnahmen verpflichtet werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.“. Die so pointierte neoklassische Ökonomie ist in Deutschland nicht die vorherrschende, sondern die fast allein herrschende Lehre. Sie läuft darauf hinaus, dass Staaten gemanagt werden wie Firmen und sich unterwürfig um Investoren bewerben wie verzweifelte Arbeitslose. Ich hoffe, die Hochzeit dieser gefährlichen Epoche geht allmählich zu Ende. Der deutsche Journalismus hat sich leider lang in ihren Dienst gestellt. Es fallen einem dazu die bösen Worte ein, mit denen Heiner Geißler einmal den Zustand der CDU in der späten Ära Kohl beschrieben hat: Konform, uniform, chloroform.

Das Ganze kulminierte kurz nach der Bundestagswahl 2002 und in den Monaten vor der Bundestagswahl von 2005: Die Bundesrepublik fand sich, jedenfalls nach den landläufigen Beschreibungen, wie weiland Gregor Samsa in Franz Kafkas „Verwandlung“ reglos auf dem Rücken liegend. Es war auf einmal, als sei das Land sich selbst zum Feind geworden. Es herrschte Erregung, es herrschte Panik, Publizisten wurden zu Klageweibern, Historiker zu Hysterikern. Es herrschte eine seltsame Lust am Untergang, ein Defätismus gerade so, als sei Deutschland über Nacht ein Nachbarland von Dschibuti oder Burkina Faso geworden. Man hätte das Ganze als lächerlich abtun können, wenn sich nicht dabei ein unheilvoller Zug deutscher Mentalität enthüllt hätte: Nur in großer Gefahr, nur im Ausnahmezustand, werden angeblich die notwendigen Kräfte geweckt, erwacht angeblich der Lebensernst. Anders gesagt: Nur wenn es uns schlecht geht, geht es uns gut. Also müssen Extremsituationen aufgesucht, also muss der Abgrund zumindest erblickt, muss die Existenz womöglich preisgegeben werden, wenn es zu einer existentiellen Bestätigung kommen soll.

Es wurde ein wirtschafts- und innenpolitischer Ausnahmezustand herbeigeredet. Mit der defätistischen Beschreibung der Situation des Landes, mit der Katastrophalisierung Deutschlands, wurde eine Stimmung erzeugt, in der einige Zeit lang schon beinah egal war, was geschieht, wenn nur etwas geschieht. Die veröffentlichte Meinung im Land war so, das kaum mehr jemand fragte, was in den Reformen drin ist; es genügte, wen n Reform draufstand. Reform wurde ein Wert für sich, Reform stand für Tat, und Tat stand für Lösung. Errungenschaften, die gestern noch behütet wurden wie der Nibelungenschatz, sollten jetzt in die Spree befördert werden. Das Land war auf der Flucht, auf der Flucht vor der Krise, und es war bereit, fast alles wegzuwerfen, was beim Laufen hindert: den sozialen Frieden, das Verhältniswahlrecht, den gewohnten Gesetzgebungsgang. Es gab eine trotzige Bereitschaft, auch all das zu opfern, worin die Stärke der Bundesrepublik seit 1949 bestanden hatte: und wer nicht zu opfern bereit war, machte sich verdächtig.

Es wird das erste große Verdienst der großen Koalition sein, wenn das endlich aufhört.

Was hat der Journalismus damit zu tun? Journalismus ist Aufklärung. Und was ist Aufklärung? Aufklärung ist der Ausgang aus selbstverschuldeter Unmündigkeit. Und wie kommt man aus dieser Unmündigkeit heraus, wo ist der Ausgang? Das zeigen die Stücke, die wir heute auszeichnen. Sie sind Leuchttürme. Wenn unsere Branche wissen will, mit welchen Themen, mit welcher Arbeit, mit welcher Qualität die Pressefreiheit wieder Rang und Wert, wieder ihren Glanz erhalten – dann empfehle ich die Lektüre der Beiträge, die heute den „Otto Brenner Preis“ erhalten.