Festrede
5. Dezember 2007
Von Heribert Prantl
Es gibt Tage, an denen könnte man am Journalismus verzweifeln. Tage, an denen man glaubt, es würde alles immer nur schlechter. Dann kommt einem das eigene Gewerbe so kritiklos, so oberflächlich, so mainstreamig vor.
An diesen Tagen journalistischer Tristesse, es sind Gott sei Dank nicht so viele, frage ich mich, warum ich vor zwanzig Jahren nicht Richter in der bayerischen Justiz geblieben bin – weil mir der Journalismus dann vorkommt wie Hochstapelei mit Grundrechtsschutz. Und das ambitionierte Reden von Pressefreiheit kriegt dann einen schalen Geschmack.
An solchen Tagen kommen mir die Sätze des Bundesverfassungsgerichts über die Pressefreiheit und ihre Bedeutung für die Demokratie vor wie ein grausamer Spott; zum Beispiel dann, wenn die Bildzeitung (wie jüngst im Fall el Masri) sich mit Infamie über eine Rüge des Presserats hinwegsetzt, das Opfer ihres Rufmords gar noch einmal in den Dreck zieht, sozusagen jetzt erst recht – der Presserat aber dazu schweigt, statt vor der Bundespressekonferenz Klage zu führen und Alarm zu schlagen.
Warum rede ich ausgerechnet hier und heute von meinen Tagen des Missbehagens? Weil es auch die ganz anderen Tage gibt, diejenigen, die wie Medizin sind gegen die journalistische Depression.
Heute ist so ein Tag, heute ist, entschuldigen Sie das kleine Pathos, heute ist ein journalistischer Festtag – und die Tage, an denen die Jury die vielen hervorragenden, die vielen ganz hervorragenden eingereichten Arbeiten gelesen haben, waren auch solche Festtage. Ich weiß nicht, wie es den anderen Juroren ergangen ist – ich denke, so ähnlich wie mir: Ich war stolz beim Lesen, Hören, Sehen. Ich war und bin stolz darauf, einem Beruf anzugehören, der praktizierte Aufklärung ist (oder besser gesagt, der es, wie dieser Wettbewerb zeigt, sein könnte). Dafür bin ich Ihnen, liebe Preisträgerinnen und Preisträger, dankbar – ihre Arbeiten erhalten den Glauben darein, dass ein großes Grundrecht nicht verludert.
Mein, unser journalistischer Urahn Philipp Jakob Siebenpfeiffer, geboren im Revolutionsjahr 1789, war ein kämpferischer Mann, einer, der sich den Mund nicht hat verbieten und den Schneid nicht hat abkaufen lassen. Er war Schüler des liberalen Staatsrechtslehrers Karl von Rotteck, wurde mit 29 Jahren Landkommissar des Kreises Homburg in der Rheinpfalz, geriet aber bald mit dem Regime aneinander. Er trat aus dem Staatsdienst aus, wurde hauptberuflich bürgerlicher Revolutionär, demokratischer Volksmissionar, Journalist, Verleger und Streiter gegen die Zensur.
„Die Zensur ist der Tod der Pressfreiheit und somit der Verfassung, welche mit dieser steht und fällt”, schrieb er vor 175 Jahren in seiner Zeitung. Als die Regierung seine Druckerpresse versiegelte, verklagte er sie mit dem Argument: Das Versiegeln von Druckerpressen sei genauso verfassungswidrig wie das Versiegeln von Backöfen. Das ist ein wunderbarer Satz, weil darin die Erkenntnis steckt, dass Pressefreiheit das tägliche Brot ist für die Demokratie. Vor 175 Jahren hat Siebenpfeiffer die Vaterlandsvereine „zur Unterstützung der freien Presse” mitgegründet und dann, im Mai 1832, zum Hambacher Fest eingeladen; dieses erste demokratische Fest war zugleich das erste große Fest der Pressefreiheit in Deutschland. Diese Pressefreiheit galt den liberalen Meinungsführern damals als das demokratische Urgrundrecht und als Universalrezept zur Gestaltung der Zukunft; in dem Zauberwort Pressefreiheit flossen alle politischen Sehnsüchte zusammen. Zensur, das war der Kampf gegen die alte Ordnung.
Ein Jahr nach dem Hambacher Fest begann der Hochverratsprozess gegen Siebenpfeiffer und zwölf weitere Angeklagte. Das außerordentliche Schwurgericht zu Landau in der Pfalz saß über die Aufrührer und über die Pressefreiheit zu Gericht. Siebenpfeiffer hat sie verteidigt wie kaum ein anderer; aber dieser Kampf ist nicht gut ausgegangen für ihn. Als der von den Bürgern gefeierte und vom Staat verfolgte Mann letztlich doch verurteilt worden war, floh er – mittlerweile kränklich – mit seiner Familie in die Schweiz. Er hatte keine Kraft mehr; und die Mitkämpfer von einst waren enttäuscht vom Aussteiger. Er wurde außerordentlicher Professor, litt unter wirtschaftlichen Nöten. Über seine letzten Jahre ist wenig bekannt. Er starb am 14. Mai 1845 in der Privatirrenanstalt von Bümpliz. Man muss sich Siebenpfeiffer, den unbändigen Freiheitskämpfer, am Lebensende in der Zwangsjacke vorstellen. Das ist ein Symbol für den weiteren Verlauf der Geschichte bis 1945.
Der große Freiheitskämpfer am Ende in der Zwangsjacke? Es ist ein unendlich trauriges Bild, ein Bild, das einen bekümmert, auch wenn man sich mit dem Journalismus von heute beschäftigt. Die Zeiten der Zwangsjacke für die Pressefreiheit sind nämlich 1945 nicht ganz zu Ende gegangen. Es sind nur die Zeiten vorbei, in denen sich diese Zwangsjacken in der staatlichen Kleiderkammer regelrecht stapelten und ein staatliches Hoheitsabzeichen trugen. Staatliche Fesselungsversuche gibt es auch heute noch in Deutschland – denken wir an die Durchsuchungsaktionen in Zeitungshäusern, Redaktionen und Privatwohnungen von Journalisten; das Bundesverfassungsgericht hat die Staatsbehörden, am Beispiel der Razzia beim Monatsmagazin Cicero, heftig dafür gerügt.
Aber schlimmer als Cicero-Razzien sind die geistigen Zwangsjacken, die sich der Journalismus selber anzieht: Zu beklagen ist eine Tendenz zur Vermischung von Information und Unterhaltung. Zu beklagen ist die Vermischung von Journalismus und PR. Zu beklagen ist die Verquickung von Journalismus und Wirtschaft – die Tatsache also, dass sich immer mehr Journalisten zu Büchsenspannern und Handlangern von Lobbyisten machen lassen. Wir verleihen hier Medienpreise für „Kritischen Journalismus”. Kritischer Journalismus – das sollte eigentlich eine Tautologie sein, ist es aber nicht.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sprach im Jahr 2004 Caroline, der Prinzessin von Monaco, eine geschützte Privatsphäre auch außerhalb ihres Hauses zu; die Öffentlichkeit könne kein legitimes Interesse daran geltend machen, zu erfahren, wo die Prinzessin sich aufhält und wie sie sich allgemein in ihrem Privatleben verhält – und zwar auch dann nicht, wenn sie sich an Orte begibt, die nicht als abgeschieden bezeichnet werden. Zumal die Verleger und Chefredakteure von bunten Blättern sahen daraufhin das Ende der Pressefreiheit nahen, weil das Caroline-Urteil das Persönlichkeitsrecht über Gebühr ausdehne. Doch was, bitte, ist die Prinzessin Caroline gegen einen Verleger wie Lambert Lensing-Wolff in Dortmund?
Der Verleger Lambert Lensing-Wolff, ihm gehören die Ruhr-Nachrichten, hat die komplette Lokalredaktion seiner Münsterschen Zeitung vor die Tür gesetzt. Mitte Januar diesen Jahres erfuhren 19 Redakteure, dass sie ab sofort von der Arbeit freigestellt seien. Am Freitag produzierten sie die letzte Ausgabe, die Montagsausgabe wurde schon von einer neuen Mannschaft verantwortet, die der Verleger geheim und abseits der Tarifbindung aufgebaut hatte. „Damit erreicht”, so schrieb die Neue Zürcher Zeitung, „die Auslagerung journalistischer Arbeit aus den traditionellen Strukturen von Redaktion und Verlag eine neue Dimension”. Schrittweise hatte Lensing-Wolff zuvor seine einstmals tausend Mitarbeiter in Redaktionen, Druckbetrieben, Vertrieb und Verwaltung in zahlreiche Tochtergesellschaften ausgegliedert. Die näheren Umstände des letzten Coups von Münster spotten jeder Beschreibung. Wegen angeblicher „Renovierung” hatten die langjährigen Blattmacher der Münsterschen Zeitung ihr Pressehaus in der Innenstadt räumen und in die Kantine des alten Druckhauses umziehen müssen, schließlich wurden die Diensthandys abgeschaltet und die Redaktionscomputer gesperrt. Die angebliche Renovierung des Blattes bestand also in der Einführung von Manchester-Journalismus.
Es gibt mittlerweile nicht wenige solcher Verleger in Deutschland. Schlimmer als staatliche Fesseln (da kommt notfalls das Bundesverfassungsgericht zur Entfesselung) sind also heute die Zwangsjacken, die so Verleger und Verlags-Manager dem Journalismus anziehen. Der genannte Verleger Lensing-Wolff sagt dazu: „Outsourcing ist Teil einer Flexibilität, die wir zur Modernisierung brauchen.” Er redet von einem neuen Konzept des „rasenden Reporters”, der mit „Laptop und Kamera nah am Geschehen ist, der online, on air und für Print berichtet”. Der künftige Journalist, der Manchester-Journalist, könnte also, wie ich das gerne nenne, eine Art Trommelaffe sein: Mit den Händen patscht er die Tschinellen zusammen, mit den Ellenbogen schlägt er die Trommel auf seinem Rücken, an die Füße kriegt er ein paar Klappern und Rasseln, in den Mund steckt man ihm eine Trompete. Dieses Konzept hat einen Namen: Geschäftsführer und innovationsbesoffene Chefredakteure sprechen vom „multifunktionalen Journalisten“ und meinen dazu, die Zeiten hätten sich halt geändert. So kehrt der Journalismus zurück zu seinen marktschreierischen Ursprüngen auf den Marktplätzen des Mittelalters.
Die Online-Ausgaben nicht ganz weniger Zeitungen werden auf eine Art und Weise betrieben, dass man eine ganz einfache Wahrheit ganz laut sagen muss: Pressefreiheit ist nicht die Freiheit, Redaktionen auszupressen. Pressefreiheit ist auch nicht die Freiheit, sie durch redaktionelle Zeitarbeitsbüros zu ersetzen, als gelte es, ein Call-Center eine Weile am Laufen zu halten. Schon heute sagt jeder dritte Journalist, dass die Zeit fehle, „um sich über ein Thema auf dem Laufenden zu halten”. Dadurch ist eine zentrale journalistische Aufgabe gefährdet, und zwar nicht nur bei vielen kleinen lokalen Blättern – das Aufspüren von Entwicklungen, das Sammeln, Bewerten und Ausbreiten von Fakten und Meinungen. Der Online-Journalismus ist etwas Tolles, er bietet neue, wunderbare Chancen für innovative publizistische Arbeit. Wenn „Online“ aber dafür genutzt, denn Journalismus noch billiger zu machen – dann wird es einen Sog nach unten geben.
Zeitungen sind im Internet-Zeitalter mitnichten vorgestrig. Sie haben, weil Vertiefung und Orientierung wichtiger werden, ein ganz neues Gewicht. Sie werden dieses Gewicht aber nicht halten, wenn der Trend zur journalistischen Selbstzerstörung anhält. Überzogene Renditeerwartungen sind ein Schritt zur Selbstzerstörung. Götz Hamann hat dazu unlängst in der „Zeit“ (20. 9. 2007) die Vorsteuerrendite etlicher Zeitungshäuser festgehalten, die weit, sehr weit über der des Thyssen Krupp Konzerns oder der des Strom- und Gaskonzerns E.on liegt. Als wichtigste Geldquelle hat die Branche die eigenen Angestellten entdeckt. „Jeder dritte Job ist gestrichen worden. Die letzte große Entlassungswelle gab es im vergangenen Jahr bei der Rheinischen Post. Insgesamt arbeiten heute nur noch rund 17 000 feste Redakteure und freie Journalisten für deutsche Zeitungen. Im Jahr 1993 waren es fast 25 000. Das ergibt sich aus der bislang umfassendsten Studie über Journalisten in Deutschland.“ Sie stammt vom Hamburger Wissenschaftler Siegfried Weischenberg, der auch nachweisen konnte, dass die verbliebenen Redakteure mehr organisatorische Arbeit übernommen haben. Die Zeit für Recherche und Schreiben nahm entsprechend ab.
Es besteht wie noch nie seit 1945 die akute Gefahr, dass der deutsche Journalismus verflacht und verdummt, weil der Renditedruck steigt; weil an die Stelle von sach- und fachkundigen Journalisten Produktionsassistenten für Multimedia gesetzt werden, wieselflinke Generalisten, die von allem wenig und von nichts richtig etwas verstehen. Aus dem Beruf, der heute Journalist heißt, wird dann ein multifunktionaler Verfüller von Zeitungs- und Webseiten. Solche Verfüllungstechnik ist allerdings nicht die demokratische Kulturleistung, zu deren Schutz es das Grundrecht der Pressefreiheit gibt. In den Redaktionskonferenzen ist das diskussionsfreudige Klima verschwunden, es verschwand vor ein paar Jahren mit den wirtschaftlichen Schwierigkeiten, in die damals viele Zeitungen gerieten und mit den Existenzängsten, die nicht wenige Redakteure damals befielen. Der alte Satz „wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ bekommt durchaus wieder Bedeutung.
Die Presse sei ein „ständiges Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern in Parlament und Regierung“ heißt es im Spiegel-Urteil von 1966. Eine „freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfenen Presse“ sei ein „Wesenselement des freien Staates“. So schrieb das Bundesverfassungsgericht vor 31 Jahren und in diesem Jahr, im Cicero-Urteil, das eigentlich ein Spiegel II-Urteil ist, hat es dieses Loblied wiederholt. Für solche Sätze haben einst Deutschlands erste Demokraten, wie Johann Georg August Wirth, auf den Barrikaden gekämpft, für solche Sätze wurde Jakob Philipp Siebenpfeiffer in Landau ins Gefängnis geworfen und musste dort, wie es den Gefangenen damals zur Auflage gemacht wurde, wöchentlich drei Paar wollene Socken stricken. Hätte er geahnt, dass sein Satz eines Tages vom höchsten Gericht so gerühmt werden würde – er hätte vor Freue sechs Paar Socken gestrickt.
Das Spiegel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts stammt von 1966. Das Spiegel-Urteil von heute wird auf diversen Medien-Tagen und auf den Redaktions-Flur-Gesprächen gefällt. Es fällt nicht mehr so feierlich und nicht mehr so respektvoll aus, das große Leitmedium ist der Spiegel nicht mehr – und das hat damit zu tun, das Mainstreaming, das Schwimmen im Strom, wie es der Spiegel heute pflegt, eigentlich nicht zu den Hauptaufgaben des Journalismus gehört. Im Zweifel schwimmt guter Journalismus gegen den Strom. Guter Journalismus macht auch keine Verbeugungen vor großen Anzeigenkunden. Guter Journalismus ist auch etwas anderes als die gegenseitige Beweihräucherung, wie sie zwischen einigen Groß-Journalisten üblich geworden ist. Deren Motto heißt: Wir sind unglaublich gut und wir bestätigen und das auch gegenseitig in unseren Zeitungen. Guter Journalismus macht sich nicht zum Affen. Und guter Journalismus ist sich dessen bewusst, dass Pressefreiheit nicht in erster Linie die Freiheit zum großen Geldverdienen ist.
Der Bundespräsident hat in einer feinen Rede zum fünfzigsten Jubiläum des Presserats die Pressefreiheit auf hintergründige Weise hochleben lassen; er hat gefragt, was den Kern journalistischer und verlegerischer Arbeit ausmache und warum diese vom Grundgesetz geschützt sei. „Ich selbst”, antwortete Horst Köhler keck, „bin in dieser Frage konservativ. Deshalb neige ich zu Karl Marx. Der hat gesagt: ’Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein’”.
Die Herstellung von Zeitungen ist eben etwas anderes als die Herstellung von Tapeten oder Plastikfolien; und die Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen ist etwas anders als die Produktion von Chips oder Stanzmaschinen. Medienunternehmen dürfen und sollen zwar Gewinn machen, aber wenn sie an nichts anderem interessiert sind als daran, dann wackelt die Pressefreiheit. Für die Hersteller von Tapeten, Joghurts und Stanzmaschinen gibt es nämlich keine speziellen Garantien, kein eigenes Grundrecht. Wenn also Medienfreiheit missbraucht wird, um Schleichwerbung zu machen, wenn es eine Tendenz gibt, sie auf die Freiheit zu grundrechtsgeschützter Geldvermehrung zu reduzieren, dann wird es immer schwerer werden, sie als besonders wichtig zu verteidigen – weil sich dann die Pressefreiheit nicht mehr von der allgemeinen Gewerbefreiheit unterscheidet. Wenn das Grundrecht nicht mehr von innen glänzt, dann hilft es nichts mehr, wenn das Bundesverfassungsgericht ab und an mit dem Glanzspray herum hantiert.
Das höchste Gericht versucht ab und zu, den Staatsbehörden die Achtung vor dem Artikel 5 Grundgesetz zu lehren. Diese Achtung setzt aber auch journalistische Selbstachtung voraus.
Der Presse ist die Freiheit garantiert. Presse sind Journalisten, Verleger, Medienunternehmen. Die Pressefreiheit könnte entfallen, wenn diese Freiheit als Freiheit ohne Verantwortung missverstanden wird – und: wenn Medienunternehmen sich nur noch als Renditeunternehmen wie jedes andere auch verstehen.
Es hat einen Grund, warum es das Grundrecht der Pressefreiheit gibt: Pressefreiheit ist Voraussetzung dafür, dass Demokratie funktioniert. Wird dieser Grundsatz nicht geachtet, wird das Grundrecht grundlos.
Vor genau 175 Jahren ist der erste „Vaterlandsverein zur Unterstützung der freien Presse” gegründet worden. Diese Vaterlandsvereine zur Unterstützung der freien Presse waren Demokratievereine, dort trafen sich die aufgeklärten, die fortschrittlichen, die engagierten Bürger des Landes. Vielleicht müsste man so einen Presse-Unterstützungs-Verein heute wieder gründen. Vielleicht gibt es den Verein aber schon wieder. Die heutige Veranstaltung, diese Preisverleihung, ist nämlich so eine Art Generalversammlung dieses neuen alten Vereins.
Dr. Heribert Prantl leitet die Redaktion Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung